Parkplatzsituation in Goethestraße, Kleiststraße und Fontanestraße: CDU fragt nach Verbesserungsmöglichkeiten

Anwohnerinnen und Anwohner aus der Goethestraße, Kleiststraße und Fontanestraße haben uns auf eine zunehmend angespannte Parkplatzsituation hingewiesen. Mitglieder der CDU-Fraktion haben sich daraufhin vor Ort selbst ein Bild gemacht.

Bevor konkrete Maßnahmen vorgeschlagen werden, möchten wir zunächst klären, wie die Situation rechtlich und tatsächlich zu bewerten ist und welche Verbesserungsmöglichkeiten bestehen. Deshalb bringt die CDU-Fraktion eine Anfrage in den nächsten Bau- und Verkehrsausschuss ein.

Dabei soll die Stadtverwaltung unter anderem darstellen, welche Stellplatzvorgaben für die bestehende Wohnbebauung gelten beziehungsweise zum Zeitpunkt der Errichtung galten und ob für einzelne Bereiche besondere Regelungen aus Bebauungsplänen, Baugenehmigungen oder anderen Festsetzungen bestehen.

Außerdem wollen wir wissen, wie die Verwaltung die heutige Parkraumsituation einschätzt und ob hierzu bereits Beschwerden, Untersuchungen oder andere Erkenntnisse vorliegen.

Entscheidend ist für uns aber auch der Blick nach vorne: Lässt sich der vorhandene Straßenraum besser nutzen? Die Verwaltung soll prüfen, ob durch eine Neuordnung oder Optimierung der bestehenden Stellplatzmarkierungen zusätzliche öffentliche Parkmöglichkeiten geschaffen werden könnten – selbstverständlich nur dort, wo Verkehrssicherheit, Sichtbeziehungen sowie Durchfahrts- und Rettungswege nicht beeinträchtigt werden.

Die Anfrage ist bewusst der erste Schritt. Zunächst brauchen wir belastbare Fakten darüber, was möglich, sinnvoll und rechtlich zulässig ist. Auf dieser Grundlage kann anschließend entschieden werden, ob konkrete Änderungen oder weitergehende Anträge sinnvoll sind.

Unser Ziel: vorhandene Möglichkeiten pragmatisch prüfen und dort zusätzlichen Parkraum schaffen, wo dies ohne Nachteile für Sicherheit und Verkehrsablauf machbar ist.